Upload-Filter: Entwurf erst einmal abgelehnt

Quele: europarl.europa.eu

Der Entwurf zum Upload-Filter und Leistungsschutzrecht ist erst einmal abgelehnt worden. Doch vom Tisch ist das Thema aber nicht, denn im September wird wieder entschieden.

Artikel 11 und 13 sind vorerst gestoppt. In der Abstimmung über den Gesetzesentwurf im Europäischen Parlament wurde dieser abgelehnt, nachdem der Ausschuss diesem mit 15:10 Stimmen zugestimmt hatte. Doch spätestens bis September will sich das Parlament noch einmal mit den Entwurf beschäftigen, bevor er möglicherweise erneut zur Abstimmung freigegeben und anschließend mit den Mitgliedsländern beraten wird.

Immerhin stimmten 278 Abgeordnete dafür und 318 dagegen (31 Enthaltungen).

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